Lombardkredite in der Coronakrise

Lombardkredite in der Coronakrise
15.04.2020

Autoren: Nicolas Bracher, Meltem Cetinkaya
Fachgebiet: Bankrecht

Lombardkredite in der Coronakrise

Die globale Coronakrise hat sich auch auf die Finanzmärkte ausgewirkt. Aufgrund des Kurssturzes an den Börsen sind jüngst viele Kunden, die ihre Investitionen mit Lombardkrediten finanzieren, mittels Margin Calls durch Ihre Banken zu Nachschüssen aufgefordert worden. Nachfolgend sollen in diesem Zusammenhang verschiedene rechtlich relevante Aspekte dargestellt werden.

Funktionsweise und Risiken von Lombardkrediten

Lombardkredite sind ein häufig verwendetes Mittel der Liquiditätsbeschaffung. Der Kunde erhält von der Bank einen Kredit, um Finanzgeschäfte abzuschliessen. Als Sicherheit verpfändet er der Bank hierfür Vermögenswerte, seien dies entweder die sich im Depot befindenden Finanzinstrumente oder andere leicht veräusserbare Vermögenswerte. In den Kreditverträgen der Banken ist oftmals vereinbart, dass die Bank Nachschüsse verlangen kann, wenn die verpfändeten Vermögenswerte an Wert verlieren. Diesfalls wird der Kunde mit einem Margin Call aufgefordert, innert einer bestimmten, kurzen Frist Nachschüsse in Form von Barmitteln oder anderen Vermögenswerten zu leisten.

Das Risiko eines Lombardkredits liegt insbesondere im Hebeleffekt, aufgrund dessen nicht nur die Renditechancen, sondern auch die Verlustrisiken grösser sind. Kann der Kunde seiner Nachschusspflicht nicht nachkommen, werden die verpfändeten Vermögenswerte verwertet, dies ungeachtet einer ungünstigen Börsenlage. Der Kunde hat kein Recht darauf, dass eine Kurserholung abgewartet wird. Werden die verpfändeten Vermögenswerte während eines Kurssturzes verwertet, kann dies zu hohen Verlusten für den Kunden führen. Die erhöhten Risiken von Lombardkrediten gehen mit besonderen Pflichten von Finanzdienstleistern einher, die im Folgenden kurz dargestellt werden.

Informationspflichten des Finanzdienstleisters

Gemäss Bundesgericht kommt Finanzdienstleistern eine erhöhte Aufklärungspflicht hinsichtlich der Risiken des Anlagegeschäfts zu, wenn der Kunde nicht nur mit seinem eigenen Vermögen, sondern auch mit vom Finanzdienstleister gewährten Krediten spekuliert. Dies gilt auch im Zusammenhang mit Lombardkrediten. Der genaue Inhalt der Aufklärungspflicht ist bis anhin nicht höchstrichterlich geklärt.

Nach allgemeinen Grundsätzen hängt der Inhalt der Aufklärungspflicht primär vom Risikoverständnis und vom Risikoprofil des Kunden ab. Beides muss der Finanzdienstleister abklären (Eignungsprüfung). Dabei muss er sich vergewissern, dass der Kunde die Funktionsweise und Risiken des Lombardkredits versteht, und ihn gegebenenfalls entsprechend aufklären. Zudem muss sich der Finanzdienstleister danach erkundigen, ob der Kunde gewillt und in der Lage ist, diese Risiken zu tragen. Sofern dies nicht der Fall ist, kann eine Anpassung der empfohlenen Anlagestrategie erforderlich sein.

Verwertungsrecht des Finanzdienstleisters

Obwohl gesetzlich nicht explizit vorgesehen, können der Pfandnehmer und der Pfandgeber vereinbaren, dass der Pfandnehmer das Pfand selber verwerten darf. Gemäss Bundesgericht ist der Pfandnehmer verpflichtet, dem Pfandgeber das Datum der privaten Verwertung rechtzeitig mitzuteilen und diesem den Schaden zu ersetzen, der aus einem von ihm verschuldeten ungenügenden Erlös resultiert.

Diese Grundsätze gelten auch im Zusammenhang mit Lombardkrediten. Entsprechend sehen die Kreditverträge der Banken regelmässig explizit vor, dass die Bank die verpfändeten Vermögenswerte verwerten darf, wenn der Kunde seiner Nachschusspflicht nicht nachkommt. Die Ankündigung der Verwertung erfolgt dabei in der Regel zusammen mit dem Margin Call, d.h. mit der Aufforderung zur Leistung von Nachschüssen. Ob ein Margin Call auch dann erfolgen muss, wenn dies vertraglich nicht vereinbart ist, ist höchstrichterlich nicht eindeutig geklärt.

Bei Bucheffekten, d.h. elektronisch verbuchten Titeln als verpfändete Vermögensverwerte sind die Verwertungsbefugnis und deren Modalitäten spezialgesetzlich im Bucheffektengesetz geregelt.

Haftungsrisiken

Trotz der gerichtlichen bzw. gesetzlichen Verankerung des Verwertungsrechts bei Lombardkrediten, bestehen gewisse Haftungsrisiken für Finanzdienstleister. Eine Haftung kann sich zunächst aus der Verletzung der Informationspflichten ergeben, wenn es der Finanzdienstleister unterlässt, den Kunden über die erhöhten Risiken der Finanzierung von Anlagegeschäften mittels Lombardkredite aufzuklären, oder wenn er im Rahmen der Eignungsprüfung das gesteigerte Verlustrisiko nicht berücksichtigt. Sodann hat das Bundesgericht in mehreren Fällen die Schadenersatzpflicht von Banken bejaht, die ohne gültigen Margin Call die Verwertung der verpfändeten Vermögenswerte durchgeführt hatten. Denkbar ist schliesslich auch eine Haftung in Fällen, in welchen die Vermögenwerte unter ihrem Markt- bzw. Börsenpreis verwertet wurden.

 

Disclaimer: Die in diesem Beitrag enthaltenen Informationen dienen allgemeinen Informationszwecken und stellen keine rechtliche oder steuerliche Beratung dar. Im konkreten Einzelfall kann der vorliegende Inhalt keine individuelle Beratung durch fachkundige Personen ersetzen.

 

Bracher Nicolas
Bank- & Versicherungsrecht

Bracher Nicolas

 n.bracher [SECURE E-MAIL - REWRITE MANUALLY] *at* wengervieli.ch
 +41 58 958 53 23
Cetinkaya Meltem
Bank- & Versicherungsrecht

Cetinkaya Meltem

 m.cetinkaya [SECURE E-MAIL - REWRITE MANUALLY] *at* wengervieli.ch
 +41 58 958 53 86

Standort Zürich

Wenger & Vieli AG
Dufourstrasse 56
Postfach
CH-8034 Zürich
Karte

Standort Zug

Wenger & Vieli AG
Metallstrasse 9
Postfach
CH-6302 Zug
Karte

Kontakt

Telefon: +41 58 958 58 58
Telefax: +41 58 958 59 59
mail [SECURE E-MAIL - REWRITE MANUALLY] *at* wengervieli.ch

Social-Media